Der Sturm im Wasserglas tobt und viele Wähler fühlen sich getäuscht. Die Spitzenkandidatin der SPD in Hessen, Andrea Ypsilanti will jetzt doch mit Hilfe der Linkspartei in die Regierungsverantwortung kommen.
In wenigen Jahren wird sich vermutlich niemand mehr darüber aufregen. Weiterlesen
Vor kurzem hatte ich darüber geschrieben, dass die SPD wieder zu ihrer Basis zurückkehrt und dies möglicherweise riskanter ist, als die Verantwortlichen annehmen.
Die neuen Themen der SPD sind Arbeitslosengeld-Bezugsdauer für ältere Arbeitnehmer, Pendlerpauschale und Tempolimit.
Wie meine Leser wissen, muss ich mir für die Umsetzung von Entscheidungen die Unterstützung vor der eigentlichen Entscheidung sichern. Aus den Reaktionen des Koalitionspartners können wir sehr schön ablesen, dass dem nicht so ist. SPON titelt heute morgen „Koch stellt Regierungsfähigkeit der SPD in Frage„, FAZ-Net zitiert CSU-Landesgruppenchef Ramsauer „Je weniger (beim Koalitionsausschuss) herauskommt, desto besser!“ Weiterlesen