SPD: Wenn eine Programmkommission entscheidet
Demokratie hat immer mit sich bewegenden Massen zu tun und so versuchen die Parteien mit dem Wandel Schritt zu halten. Alle Parteien feilen derzeit an Ihren Programmen, weil sie feststellen, dass die Wähler sie nicht mehr so mögen wie früher. Für mich persönlich ist der politische Inhalt dieser Programme zumindest innerhalb dieses Blogs egal. Als guter Entscheider 🙂 weiß ich, was ich will und ich weiß auch, dass keine Partei dies auch nur annäherungsweise abdeckt 🙁
Wenn man sich die neue Programmatik ansieht, kommt man unweigerlich auf die Idee, dass dies eigentlich die alte Programmatik der Vor-Schröder-Ära ist. Etwas keck läßt die Partei den Begriff „demokratischer Sozialismus“ hoch leben und die Zielgruppe ist die „solidarische Mehrheit“. Das zeugt gelinde gesagt von Mut. Den braucht Deutschlands älteste Partei auch, denn sie bekennt, dass sie mit dem Schröder-Kurs der SPD als Partei der Mitte nicht zurecht gekommen ist. Schröder war innerhalb der SPD ein Revoluzzer und hat viele ihrer Wertvorstellungen auf den Kopf gestellt. Er hatte die SPD mit einem Ruck ein Stück weit in das bürgerliche Lager bewegt, mit dem Erfolg, dass CDU/CSU und FDP keine eigenen Mehrheiten mehr organisieren konnten.
Ich weiß, dass das Thema Irak und Afghanistan für viele ein rotes Tuch ist. Ich nehme heute einen Bericht in Spiegel-Online, dass die USA wohl noch einige Milliarden Dollar mehr in die beiden Unternehmen versenken wollen als Anlass für einige Fragen, die mich beschäftigen.