Leadership im Kindergarten Europa

Alexis Tsipras hat geschafft, woran viele vor ihm gescheitert sind. Er hat einem ganzen Kontinent gezeigt, dass seine Politiker idealistisch im Sandkasten sitzen. Gemeinsam mit Yanis Varoufakis führte er die europäischen Staatschefs und ihre Finanzminister monatelang am Nasenring durch die Manege. Die Geschichte will es so, dass zu ihrem Höhepunkt – dem Ochi-Referendum  – den Meisten kurzzeitig die Augen aufgingen.

Was wir in der kurzen Zeit vom Abbruch der Verhandlungen in Brüssel bis zum Referendum hörten, war gelinde gesagt erstaunlich. Selbst die größten Idealisten gaben zu, dass „Solidarität“ in diesem Moment das falsche Wort war.

Allerdings waren es nicht die bösen Worte vom #Grexit, die Tsipras vernünftig werden ließen. Es waren auch nicht die netten Worte, dass die Hand noch immer ausgestreckt sei. Es war vor allen Dingen die EZB, die sich fast zum ersten Mal in ihrer Geschichte der politischen Vereinnahmung widersetzte. Zwar strich sie die Nothilfen für die griechischen Banken nicht, aber fror sie auf dem damaligen Stand ein. Für Mario Draghi war das schon ein Salto über den eigenen Schatten.

Die folgenden Kapitalverkehrskontrollen mit wochenlang geschlossenen Banken führten Tsipras eindrücklich vor Augen, wie die Situation aussieht, wenn Europa nicht nachsichtig beide Augen zudrückt. Für andere linke Phantasten hätte an dieser Stelle vielleicht klar werden können, dass Banken auch für einfache Leute eine wichtige Rolle spielen. Aber im Klassenkampf hat der Begriff Bankenrettung keinen Platz.

Nach der Schreckwoche hatten die Idealisten unter den Europäern sich wieder geschüttelt. Die Idee eines #Grexit schien zu bedrohlich. Denn niemand weiß, wo uns das letztlich hinführen wird. Das ist zwar kein gutes Argument, wissen wir doch, wo uns der Nicht-#Grexit geführt hat: 3 Griechenland- und Eurokrisen. Aber Europa wurde nicht von Hardlinern gebaut, sondern von visionären Nachkriegspolitikern. Ihr Erbe verwaltet heute eine Mehrheit von Europa-Idealisten.

Daher sah es auch so aus, als ob wir wieder ein Brüsseler Sandkasten-Spielchen der üblichen Art sehen würden. Das Papier, das Griechenland vergangenen Donnerstag eingereicht hat? Wurde von EZB, Europäischer Kommission und IWF so vorformuliert, dass eben diese drei es am nächsten Tag nach „gründlicher Prüfung“ durchwinken konnten.

Damit war klar, wie sich Hollande, Juncker und andere das Ergebnis vorstellten. Aber sie hatten ihre Rechnung ohne Wolfgang Schäuble gemacht. Es ist kein Zufall, dass dieser Letzte der Nachkriegspolitiker die Europarty mit seinem #Grexit-Plan und kompromissloser Härte sprengte.

Was haben ihn nicht linke amerikanische Ökonomen wie Stieglitz, Krugman und andere mit Dreck beworfen. Einen Putsch (#Thisisacoup) haben sie ihm vorgeworfen. Er würde die Griechen demütigen.

Schäubles Verdienst ist es, in dieser Krise, die Führung übernommen zu haben. Wer die Party bezahlt, hat auch ein Mitspracherecht, welche Band spielt. Diese einfache Wahrheit wird gerne immer vergessen, wenn wir über Europa sprechen. Warum sollte Deutschland auf den Einfluss verzichten, dem sein Geld und seine Größe ihm geben? Die Nationalismuskarte zählt hier nicht. Denn tatsächlich sind es Griechenland, Frankreich und Italien, die seit Jahren vor allen Dingen ihre nationalen Interessen auf den Rücken Europas vertreten. Wenn es nationalistisch ist, dass sich alle an die Regeln halten sollen, die Europa sich zu seiner Gründung geben hat, dann verstehe ich nicht, was Nationalismus ist.

Schäuble verhält sich wie der Chef einer Firma, der das Wasser bis zum Hals steht. Er benennt klar die Fakten. Wenn eine Abteilung die ganze Firma nach unten zieht, muss sie entweder besser organisiert werden oder man muss sie schließen. An der Börse würde er für so etwas gefeiert. Aber bei Geld hört in der Wirtschaft auch der Idealismus auf. In der Politik, noch dazu in der Europapolitik ist Geld kein knappes Gut. Solange die EZB es druckt, wie ehedem der Vogel-Verlag den Quelle-Katalog und das Ganze „Quanitative Easing“ nennt, wird es immer genug geben. Da schlägt Idealismus jede Vernunft.

Schäuble war am Wochenende der Kindergärtner, der dem Lausbub „Tsipras“ die Grenzen aufzeigte. Angela Merkels Verhandlungserfolg wäre ohne den konsequenten Finanzminister nicht möglich gewesen.

Es ist wirklich kein Zufall, dass Schäuble den Chuck Norris gibt. Er ist einer der Wenigen, die genau wissen, warum sie das heutige Europa geschaffen haben. Was die Idealisten der nachfolgenden Generation daraus machen, ist wahrscheinlich der Grund, warum er immer so grimmig schaut.

Einen europäischen Kindergarten der Politik hatten sich die Architekten der Europäischen Union bestimmt nicht erträumt.

Im Übrigen bin ich der Meinung, das ein #Grexit unvermeidlich ist. (In Anlehnung an Cato)